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Impressionen vom gemeinsamen Stand der ASG Saar und der AfA des Kreisverbands auf der Püttlinger Gesundheitsmesse


Terminankündigung - Vollversammlung Europa mit Ratschlagtreffen am 23. August 2018

Am 23. August 2018 findet in Riegelsberg in der Riegelsberghalle eine Vollversammlung aller SPD-Mitglieder im KV Saarbrücken-Land mit Wahl der Delegierten zur Bundesdelegiertenkonferenz „Europa“ statt. Dazu im Anschluss das „Ratschlag-Treffen“ zur Erneuerung in Verantwortung. Alle Mitglieder aus dem KV sind herzlich eingeladen!


Kreisparteitag 2018

Am 16. Juni fand unser Kreisparteitag in Püttlingen statt.

Gewählt wurden:

Kreisvorsitzender: Pascal Arweiler

Stv. Vorsitzende: Christiane Blatt, Bernd Dick, Dieter Heckmann, Denise Klein, Dr. Stephan Schmidt, Margriet Zieder-Ripplinger

Schatzmeisterin: Dagmar Girlinger

Schriftführer: Frank Müller

Pressesprecher: Stefan Schmidt

Internetbeauftragter: Georg Bernardy

Beauftragte für Mitgliederentwicklung, Organisation und Struktur

Vertreter AG 60 plus: Reimund Lingstädt

Vertreterin Afa: Rosemarie Moog

Vertreterin AsF: Claudia Servas

Vertreter Jusos: Sascha Simon

Delegierte zum Bundesparteitag: Margriet Wieder-Ripplinger

Revisoren: Stefan Braun, Günter Struttmann

Schiedskommission: Dr. Helmut Albert (Vorsitzender), Waltraud Trauthwein & Dr. Jörg Ukrow (stv. Vorsitzende), Andreas Dax & Ilona Ecken & Lothar Groß 6 Günter Schmidt (Beisitzer)

zudem 59 Beisitzer*innen und 14 Delegierte zum SPD-Landesausschuss

Auch wurde ein Initiativantrag zur Vergabe öffentlicher Auftraggeber im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs beschlossen.

Detaillierter Bericht folgt.


Terminankündigung - Kreisparteitag 2018

Der Kreisparteitag 2018 findet am

16. Juni 2018 in Püttlingen

statt. Antragsschluss ist der 25. Mai 2018.


Für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD Kreisverband SB-Land tagte in Riegelsberg

Eine proppenvolle Tagesordnung, zwei Resolutionen und viel Diskussionsstoff: Der AfA-Vorstand Saarbrücken-Land tagte am 5.5.im Fraktionszimmer der SPD Riegelsberg im Riegelsberger Rathaus. 

Gemeinsam mit Bürgermeister Häusle und Reiner Zimmer, Mitglied des saarländischen Landtags ging es um die Zukunft von Halberg Guss, die ver.di-Resolution „Wir sind Christian“, in der es um die fristlose Kündigung eines Betriebsrats-Wahlkandidaten des Busunternehmens Baron geht, und um Ganztagsschulen im Kreisverband. Rosemarie Moog, die AfA-Kreisverbandsvorsitzende, diskutierte mit den Genossinnen und Genossen die Positionen der AfA und formulierte Anträge für den Kreisvorstand der SPD Saarbrücken-Land.

„Besonders toll finde ich, dass wir im Kreisvorstand mit Frank Schmidt einen ver.di-Gewerkschaftssekretär haben, der uns den Fall der fristlosen Kündigung von Christian Selzer, der in knapp 14 Tagen beim Busunternehmen Baron als Betriebsrat kandidieren wird, absolut fachkundig erläutert hat. Der AfA-Landesvorstand hat hierzu eine Resolution verabschiedet, der wir uns als AfA-Kreisvorstand heute angeschlossen haben. Somit zeigen wir uns solidarisch mit dem gekündigten Betriebsratskollegen und ermuntern ihn, seine Kandidatur nicht zurückzuziehen“. 

Rosemarie Moog AfA Kreisvorsitzende Saarbrücken- Land

Von links nach rechts: Norbert Biltzinger aus Püttlingen, Frank Schmidt aus Riegeslberg, Gabi Hell aus Bildstock Rosemarie Moog aus Sulzbach, Dr. Carolin Lehberger aus Riegelsberg, Bürgermeister Klaus Häusle aus Riegelsberg und Reiner Zimmer, MdL, aus Wahlschied
Vorsitzende Rosemarie Moog und Lukas Gruber, IGBCE-Sekretär

Landesparteitag 2018 - Leitantrag beschlossen

Beschlossener Leitantrag SPD Landesparteitag am 09./10.03.2018 in Dillingen Eine Zusammenfassung von Gabi Hell

Wir wollen Bewährtes fortführen und Neues wagen.

Dafür brauchen wir eine starkte SPD. Mit 18.000 Mitgliedern sind wir nach wie vor der bestorganisierte Landesverband deutschlandweit. Aus den Niederlagen bei den Wahlen 2017 müssen wir lernen und bessere Antworten auf die Frage finden, wie wir wieder eine bessere Verankerung in der Gesellschaft erreichen. Sozialdemokratischen Antworten auf die großen Fragen der Zeit entwickeln wir aber erst, wenn wir die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger einnehmen. Wir müssen wieder lernen ihre Sprache zu sprechen. Wir müssen wieder vor Ort Ansprechpartner für ihre Probleme und Sorgen, aber auch für ihre Ideen werden und ihnen die Gelegenheit geben, sich – auch unter Nutzung der neuen digitalen Möglichkeiten – in unserer Partei einzubringen.

Nur unsere Mitglieder machen uns sichtbar, ansprechbar und damit erfolgreich. Das heißt aber auch, dass sie sich stärker in der SPD Saar einbringen und viel intensiver an der Meinungsbildung innerhalb der Partei mitwirken können müssen. Unsere Ortsvereine sind mehr als Organisationseinheiten. Sie sind die Keimzellen unserer politischen Arbeit. Damit sie sich stärker um die politische Debatte und die Menschen in ihrem Umfeld kümmern können , werden wir sie von anderen Aufgaben entlasten. Denn ihre Arbeit vor Ort ist wichtiger als satzungsgemäßes Verhalten.

Wir kämpfen für Solidarität für soziale Gerechtigkeit, für jede und jeden – mit ganz konkreten Projekten:

Mit einer Bildungspolitik, die die Türen für die Entwicklung aller Talente öffnet. Mit beitragsfreien Krippen, Kitas, Schulen und Universitäten. Denn Bildung und Betreuung sind niemals umsonst, mit uns sollen sie aber kostenlos werden. Das gilt auch für Azubis und Meister.

Ungerechtigkeiten im Gesundheitssystem machen krank. Deshalb bleiben wir dabei:

Erst ein Systemwechsel bei den Krankenkassen sorgt für Gerechtigkeit. Keine Patientin, kein Patient darf bevorzugt behandelt werden, nur weil der Arzt an ihm mehr verdient.

Ein starkes Saarland braucht starke Kommunen

Lebensqualität entsteht erst dann, wenn die Menschen sich in ihrem Ort wohlfühlen und sich mit ihm identifizieren. Das ist aber kein Selbstläufer. Denn gerade die bedrückende finanzielle Situation in den Kommunen bedroht die Gemeinschaft – im Ort aber auch innerhalb der kommunalen Familie. Statt vereint zu sprechen werden die Anwälte der eigenen Interessen immer zahlreicher. Das muss sich ändern. Wir setzen uns ein für eine landesweite Kooperationsoffensive der Städte und Gemeinden und Kreise ein. Denn nicht jeder muss alles machen, aber es darf keine Serviceunterschiede für die Bürgerinnen und Bürger geben.

Eine faire Beteiligung an der finanziellen Entwicklung im Bund und im Land ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Dafür fordern wir die Festlegung eines geordneten Verfahrens, damit die Kommunen regelmäßig an neuen finanziellen Spielräumen in Bund und Land profitieren. Was Bund und Land zur Entlastung der Kommunen vorsehen, das müssen sie auch uneingeschränkt bekommen. Wenn sie neue Aufgaben übernehmen, müssen sie auch die finanziellen Mittel dafür erhalten.

Damit unsere Erfolgsserie für die Menschen in den Städten, Gemeinden und Kreisen weitergeht, setzt der Landesvorstand ein Kommunal-Komitee zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 ein. Es bereitet die Kommunalwahlen programmatisch und organisatorisch vor. Außerdem sorgt es als Schnittstelle zwischen allen Ebenen für eine Unterstützung der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer.

Europa

Für uns ist ein Europa mit starken Regionen der Schlüssel, damit bei Globalisierung und Digitalisierung die Interessen der Menschen wieder das Maß der Dinge werden. Wir fordern daher europaweit gültige soziale Mindeststandards bei Löhnen, Renten, bei Arbeitsbedingungen und Gesundheitsschutz. Mit dem EU-weiten Kampf gegen aggressive Steuervermeidung und Steuerbetrug.

Gut schaffen gut leben

Sichere Arbeitsplätze sind für uns nicht befristet. Weder mit und schon gar nicht ohne Grund. Wir sorgen heute für faire und gleichwertige Löhne für gleichwertige Arbeit – und morgen für mehr Rente. Gerade Frauen müssen im Alter in der Lage sein, ihren Lebensstandard mit der Rente zu sichern. Aber eines werden wir verhindern: Dass die Menschen dafür länger arbeiten müssen. Allen, die keine Arbeit finden, werden wir doppelt helfen: einmal mit einem Recht auf Weiterbildung, zum anderen mit Geld vom Staat – um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Wir streiten für einen neuen Arbeitsmarkt im Saarland, finanziert über die Aktivierung bisher passiver Unterstützungsleistungen.

Digitalisierung gewinnen

Für das Saarland als produktionsintensiven Wirtschaftsstandort bedeutet das Veränderung. Es geht aber um mehr als um eine vierte industrielle Revolution. Die digitale Transformation umfasst alle Lebensbereiche: Digitalpolitik ist heute Gesellschaftspolitik. Wir stecken mitten drin. Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob der Wandel im Saarland ankommt, sondern ob und wie es uns gelingt.

Theoretische Debatten dazu, wie die Digitalisierung unsere Zukunft verändern wird, gibt es zur Genüge. Für die SPD Saar in Verantwortung gilt es, daraus die Konsequenzen zu ziehen und anzupacken. Deswegen entwickeln wir ein neues „Arbeitsprogramm Digitale Agenda Saar“, dessen Leitplanken auf dem Fundament unserer Grundwerte ruhen.

Perspektive SPD Saar

Für uns bedeutet Erneuerung in Verantwortung daher, auch aus der Regierung heraus in den Wettstreit um die besten Ideen für unser Land einzutreten. Dafür schärfen wir unseren Regierungsstil, damit unsere sozialdemokratische Haltung erkennbar wird. Die Menschen müssen wissen: Nur wo SPD darauf steht, da ist auch SPD drin. Wir sind die einzige politische Kraft an der Saar, die nicht nur starr verwaltet. Aufbruch, Entwicklung, Erneuerung, das gibt es nur mit uns.

Unser Weg sind neue Formen der Mitgliederbeteiligung und eine Öffnung unserer Partei für Menschen und Ideen von außerhalb. Wir setzen eine Kommission „Programmatische Perspektiven“ ein. Die Arbeitsgruppe soll sich mit folgenden Fragestellungen befassen:

  • Wie sieht unsere Vision für das Saarland in 25 Jahren aus ?

  • Welche sozialdemokratischen Antworten lassen sich auf gesellschaftliche Probleme und die Alltagssorgen der Menschen geben?

  • Wie lässt sich das Profil der SPD Saar auch in Regierungsverantwortung zuspitzen und so deutlich vom Koalitionspartner absetzen, dass unsere Handschrift in der Koalition deutlicher wird? Welche Zukunftsprojekte lassen sich aus der Regierungsverantwortung ableiten

und zu sozialdemokratischen Leitprojekten zuspitzen?

Moderne Partei, modernes Land

Vorschläge für eine Reform der SPD Saar soll binnen eines Jahres eine Kommission „Parteireform“ unter größtmöglicher Einbeziehung der Mitglieder erarbeiten. Die Arbeitsgruppe soll sich unter anderem mit folgenden Fragestellungen befassen:

  • Wie kann Digitalisierung die Organisationskraft der Partei stärken und mehr Mitbestimmung sowie Einbeziehung der Mitglieder ermöglichen?

  • Wie können sich Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften stärker auf die politische Debatte und ihre Kampagnenfähigkeit konzentrieren? Welche Schulungs- oder Weiterbildungsprogramme erlauben eine gezieltere Förderung und Aktivierung der Mitglieder?

  • Wie gelingt uns die Kommunikation unserer Themen, Ideen und Erfolge? Und vor allem: Wie gelingt der umgekehrte Weg, damit die Ideen, Wünsche und Sorgen der Mitglieder und Nicht-Mitglieder Menschen in der Partei ankommen? Wie schaffen wir es, neue Mitglieder aus verschiedenen Zielgruppen anzusprechen und für unsere Partei zu gewinnen?

Mitglieder- und Mitmachpartei

Gerade diejenigen, die in den vergangenen Monaten und Wochen aus politischer Überzeugung in die SPD eingetreten sind, brauchen jetzt besondere Angebote. Es gehört daher zu unserer Verantwortung, unsere Partei für deren anhaltendes Engagement zu öffnen. Unsere Devise ist: Mehr Mitbestimmung für Mitglieder statt nur mehr Mitgliedsausweise.

Ortsvereine in Beteiligungslabore verwandeln

Wir sind überzeugt, das alle mit ihrem Wissen in unserer Mitte richtig sind und uns etwas zu sagen haben. Deswegen öffnen wir die Mitarbeit im Ortsverein für engagierte Nicht-Mitglieder. Soweit ihre politischen Vorstellungen mit den Zielen der SPD grundsätzlich in Einklang stehen, prüfen wir neue Beteiligungsmöglichkeiten an der Arbeit in den Ortsvereinen.

An der Spitze in guter Gesellschaft

Nur wenn wir den ständigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen, dann bleiben wir sensibel für die alltäglichen Sorgen der Menschen. Das bedeutet aber auch, dass das Einstehen für eine moderne Gesellschaftspolitik manchmal etwas mehr Gesellschaft und ein kleines Stück weniger Politik verlangt. Das wollen wir erreichen in dem wir auch den Landesvorstand stärker für Personen ohne berufspolitischen Hintergrund öffnen und hier auf ein ausgewognes Verhältnis von Mitgliedern mit und ohne Mandat auf Europa-, Bundes-, oder Landesebene achten.

Wir berufen dazu eine Kommission „Satzung“ ein mit dem Ziel binnen eines Jahres Vorschläge für eine neue Satzung der SPD Saar zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe soll sich unter anderem mit folgenden Fragestellungen befassen:

• Wie lassen sich Mitmach- und Gestaltungshürden abbauen, um den Mitgliedern mehr Einbringungs- und Entscheidungsmöglichkeiten bei Wahlen zu ermöglichen?

  • Mit welchen (digitalen) Instrumenten können mehr Mitglieder zur Teilmahme an der programmatischen Debatte in der SPD Saar gewonnen werden?

  • Wie können sich Ortsvereine besser für politisch Interessierte oder bereits politisch Aktive öffnen und diese für eine Parteimitgliedschaft gewinnen?

  • Welche Vorgaben bei der Aufstellung von Wahllisten haben sich bewährt und welche müssen einer Prüfung unterzogen werden? Wie machen wir die Arbeit der Parteigremien vom Landesvorstand über die Arbeitsgemeinschaften bis hin zum Ortsverein gerade für Frauen attraktiver und effektiver?

Signal an die Bundes-SPD

Auch wenn die grundsätzliche Orientierung der Partei richtig ist, auch wenn wir zahlreiche Ideen umsetzen konnten, die das Leben vieler Menschen besser gemacht haben, fehlt der deutschen Sozialdemokratie aktuell ein programmatischer Überbau. Es fehlt eine Vision, wie unsere Gesellschaft im 21. Jahrhundert aussehen soll. Wenn wir wieder mehr Menschen hinter der Sozialdemokratie versammeln wollen, dann müssen wir den Ängsten dieser Menschen mit einer positiven Vision für unsere Gesellschaft und ihre Institutionen entgegentreten.

Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Erzählung – das hat die SPD in ihren erfolgreichen Zeiten stets ausgemacht. Diese Erzählung darf sich nicht mit der Vergangenheit beschäftigen, weder in glorreichen Zeiten schwelgen, noch mit alten Fehlern hadern. Es wird Zeit, den Agenda-Rucksack abzuwerfen und uns aufzumachen auf den Weg zu einem neuen, großen Gesellschaftsentwurf.

Die SPD Saar fordert dazu die Entwicklung eines neuen Grundsatzprogramms für unsere Partei. Wir haben den Anspruch, uns in die entsprechende Debatte intensiv einzubringen.


Kreiskonferenz der AfA SPD Saarbrücken Land - neuer Vorstand gewählt

Am 13. Januar 2018 begrüßte die bisherige erste Vorsitzende Rosemarie Moog die Delegierten zur Kreiskonferenz der AfA SPD Saarbrücken-Land in das Bürgerbüro der SPD Sulzbach.

Neben interessanten Diskussionen stand die Neuwahl des Vorstands auf dem Programm.

Dem neu gewählten AfA Kreisvorstand SB- Land gehören an: 

1. Vorsitzende: Rosemarie Moog
Stv. Vorsitzende: Norbert Biltzinger, Tanja Sebastian, Reiner Zimmer
Schriftführer: Patric Zapp
Stellv. Schriftführer: Markus Seibert
BeisitzerInnen: 
Lukas Gruber, Gabi Hell, Heinz Herrmann, Herbert Krißel, Claudia Ruffing, Doris Sebastian, Claudia Servas, Breuer Yasmin, Lehberger Carolin, Schmidt Frank, Cavelius Sascha

Herzlichen Glückwunsch an die gewählten Genossinnen und Genossen und natürlich ein gutes Gelingen!

Volles Haus und rege Diskussionen der Genossinnen und Genossen.
Josephine Ortleb (MdB, links) und die alte und neue Vorsitzende Rosemarie Moog im Dialog mit den Delegierten.
Gratulation mit dem sozialdemokratischen Rosengruß an die frisch wiedergewählte Vorsitzende Rosemarie Moog.
Der neu gewählte Vorstand der AfA KV Saarbrücken-Land im Kreise der Genossinnen und Genossen.

Terminankündigung - Kreiskonferenz der AfA SPD Saarbrücken Land am 13.1.2018

Am 13. Januar 2018 findet die Kreiskonferenz der AfA Kreisverband Saarbrücken Land statt. Bericht und Bilder folgen.



Stahl hat Zukunft! AfA zu Gast bei Saarstahl

Die AfA Saarbrücken Land unterstützt die Aktion "Stahl hat Zukunft!". Aus diesem Anlass war die Arbeitsgemeinschaft zu Gast bei Saarstahl. In einem Informationsgespräch mit dem Betriebsrat inklusive Betriebsbesichtigung hat sich die AfA mit den Kolleginnen und Kollegen ausgetauscht.


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